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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16   

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https://dejure.org/2019,51825
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16 (https://dejure.org/2019,51825)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.06.2019 - L 16 KR 663/16 (https://dejure.org/2019,51825)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juni 2019 - L 16 KR 663/16 (https://dejure.org/2019,51825)
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  • BSG, 31.07.1980 - 11 RK 7/79

    Satzung - Landwirtschaftliche Krankenkasse - Beitragsklasse - Einheitswert -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16
    Die Bemessung nach dem Flächenwert, der sich an dem durchschnittlichen Hektarwert in den Gemeinden orientiert, hat das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach für rechtmäßig erachtet (BSG, Urteil vom 31. Juli 1980 Az.: 11 RK 7/79 Rdnr. 20 = BSGE 50, 179 = SozR 5420 § 65 Nr. 4; BSGE 57, 280, 287).

    Danach darf aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung generell von dem durchschnittlichen Hektarsatz in der Gemeinde ausgegangen werden (BSG, Urteil vom 31. Juli 1980, aaO., Rdnr 27).

  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 62/89

    Bemessung des Beitrages in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16
    Maßgebend ist, ob sachgerechte, plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung vorliegen (BSGE 68, 111, 112, 115).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2008 - L 1 KR 141/07
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16
    Hierzu hat das Gericht bereits mit Urteil vom 24. April 2008 (L 1 KR 141/07) entschieden, dass sich die zugrundeliegende Satzung an die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zur Bestimmung eines angemessenen Maßstabs hält, wenn die Beitragsfestsetzung zur Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte nach einem korrigierten Flächenwert erfolgt, der sich an dem durchschnittlichen ha-Wert in der Gemeinde orientiert.
  • BSG, 13.12.1984 - 11 RK 7/83
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.06.2019 - L 16 KR 663/16
    Die Bemessung nach dem Flächenwert, der sich an dem durchschnittlichen Hektarwert in den Gemeinden orientiert, hat das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach für rechtmäßig erachtet (BSG, Urteil vom 31. Juli 1980 Az.: 11 RK 7/79 Rdnr. 20 = BSGE 50, 179 = SozR 5420 § 65 Nr. 4; BSGE 57, 280, 287).
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